Gemeinde Eberfing

Gemeinderat

Sitzungsplan des Gemeinderats Eberfing

Do., 27.10.2022

Do., 17.11.2022

Do., 08.12.2022

 

Hinweis:

Die Tagesordnung für öffentliche Sitzungen wird jeweils spätestens am 3. Tag vor der Sitzung durch Aushang in den Gemeindeschaukästen ortsüblich bekanntgemacht.

Kurzberichte aus dem Gemeinderat

Sitzung des Gemeinderats am 15. September 2022

Zuerst gab der 1. Bürgermeister den Inhalt der Beschlüsse bekannt, die in nichtöffentlicher Sitzung am 25.08.2022 gefasst wurden und bei denen die Gründe für die Geheimhaltung inzwischen weggefallen sind (Kaufvertrag für den Erwerb von Ökopunkten für Ausgleichsmaßnahmen; Ehrungen nach der Ehrenordnung der Gemeinde Eberfing für Mitglieder des Sport-Kegel-Clubs Gut Holz Eberfing; Gewährung einer Zuwendung anlässlich des 50. Gründungsjubiläums des Sport-Kegel-Clubs Gut Holz Eberfing). Danach wurde zum Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer des Vorbescheids für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplätzen in der Kirchstraße 5 das gemeindliche Einvernehmen erteilt, ebenso wie zum Bauantrag auf Abbruch einer Wagenremise und Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Fichtenstraße 6. Zur geplanten Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet „Nördl. des Landschaftsweihers“ wurde beschlossen, entsprechend der Empfehlungen des Bayer. Landesamts für Denkmalpflege eine Baugrunduntersuchung sowie Sondierungsmaßnahmen durchführen zu lassen. Der Beantragung der hierfür erforderlichen denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis wurde zugestimmt. Die Trassenplanung für die Mittelspannungsverkabelung im Bereich Arnried und Eichendorf wurde zur Kenntnis genommen. Bezüglich der gemeindeeigenen Fl.Nr. 162/1 Gemarkung Arnried wird der Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zugestimmt. Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils wurde wieder über den aktuellen Sachstand zu Dorferneuerung / Gemeindeentwicklung und zum Energiekonzept berichtet. Für den geplanten Ausbau der Sportplatzstraße ist nach aktueller Planung in der KW 43/2022 das Treffen mit den Anliegern der Sportplatzstraße geplant. Anschließend sollen die letzten Abstimmungen erfolgen, so dass die Ausführungsplanung inkl. aktueller Kostenberechnung in der Gemeinderatssitzung im Nov. 2022 behandelt und danach die öffentliche Ausschreibung vorbereitet werden kann. Für den vorgesehenen Lückenschluss des Gehwegs zwischen Alpenblickstraße und Friedhof ist die Ausführungsplanung weitergehend fertiggestellt. Auch die Vorabstimmung mit den Grundstückseigentümern ist erfolgt. Zum Arten- und Biodiversitätsprojekt Vielfaltsweg ist für den 05.10.2022 das vorgesehene Anliegertreffen geplant. Für die vorgesehene PV-Anlage auf dem Neubau des Gasthofs „Zur Post“ läuft derzeit die Angebotseinholung. Im Rahmen der geplanten LED-Umrüstung in der Grundschule wurde inzwischen der erste Klassenraum vollständig mit LED-Leuchten ausgestattet. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe Energie, bei der u.a. das aktuelle Carsharing-Angebot der 17er Oberlandenergie besprochen werden soll, ist für den 10.10.2022 vorgesehen. Der aktuelle Sachstand wurde vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen. Mit dem geplanten weiteren Vorgehen bestand Einverständnis.

 

Sitzung des Gemeinderats am 25. August 2022

Zuerst gab der 1. Bürgermeister den Inhalt der Beschlüsse bekannt, die in nichtöffentlicher Sitzung am 04.08.2022 gefasst wurden und bei denen die Gründe für die Geheimhaltung inzwischen weggefallen sind (Grundschule Eberfing – Maßnahmen im Rahmen des Digitalpakts: Auftragsvergaben für die Beschaffung von Tablets und Erneuerung der Netzwerkverkabelung im Schulgebäude; Genehmigung des notariellen Kaufvertrags für den Ankauf des Grundstücks Fl.Nr. 729 Gemarkung Eberfing im Rahmen des gepl. Hochwasserschutzprojekts). Anschließend befasste sich der Gemeinderat im Rahmen des aktuell laufenden ergänzenden Beteiligungsverfahrens mit der geplanten Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) und beschloss hierzu eine Stellungnahme. Zur vorgesehenen Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet „Nördl. des Landschaftsweihers“ erfolgte inzwischen die lt. Bayer. Landesamt für Denkmalpflege nötige geophysikalische Prospektion. Nach dem Abschlussbericht, der vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen wurde, lässt sich aus dem Messbild kein hinreichender Verdacht auf die Existenz von Bodendenkmälern ableiten. Auf der Grundlage des in der Sitzung vorliegenden Planungskonzepts soll nun unter Einbeziehung des Bayer. Landesamts für Denkmalpflege und der Grundstückseigentümer die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens vorbereitet werden. Danach wurde zu einem Bauantrag auf Erweiterung eines landwirtschaftlichen Feldstadels auf dem Grundstück Fl.Nr. 251 Gemarkung Eberfing das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Zu den geplanten Maßnahmen zur Oberflächenerneuerung im Bereich des bestehenden Gehwegs in der Escherstraße konnten mit der Bayernwerk Netz GmbH und der von dieser beauftragten ausführenden Firma weitere Einzelheiten vorabgestimmt werden. Hierzu beschloss der Gemeinderat, dass zur Vorbereitung der geplanten Glasfasererschließung auch ein Leerrohr oder einen Speednet-Rohrverband vom Gasthof „Zur Post“ möglichst bis zur Alpenblickstraße mitverlegt werden soll. Beschlossen wurde zudem, entsprechend den Beschlüssen des Kreisausschusses auch für den freigestellten Schülerverkehr für die Grundschule Eberfing einen Zuschuss von monatlich 10 % des mit dem Schulbusunternehmen vereinbarten Beförderungsentgelts als einmaligen Treibstoffkostenausgleich für den Zeitraum von 01.03. bis 31.12.2022 zu gewähren und, dass die Gemeinde Eberfing Mitglied beim Hospizverein im Pfaffenwinkel e.V. wird. Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils wurde wieder über den aktuellen Sachstand zu Dorferneuerung / Gemeindeentwicklung und zum Energiekonzept berichtet. So laufen für den geplanten Ausbau der Sportplatzstraße derzeit die Vorbereitungen zur Fertigstellung der Ausführungsplanung. In diesem Rahmen ist nach derzeitiger Planung Anfang Oktober 2022 ein Treffen mit den Anliegern der Sportplatzstraße vorgesehen. Aktuelle Gespräche laufen derzeit auch wieder wegen des vorgesehenen Nahversorgungsprojekts. Maßgeblich hierfür ist weiterhin, einen geeigneten Betreiber gewinnen zu können. Für die vorgesehene PV-Anlage auf dem Neubau des Gasthofs „Zur Post“ soll nach aktueller Planung die Angebotseinholung bis Mitte September 2022 erfolgen. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe Energie, bei der u.a. das aktuelle Carsharing-Angebot der 17er Oberlandenergie besprochen werden soll, ist im September 2022 vorgesehen. Der aktuelle Sachstand wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Mit dem geplanten weiteren Vorgehen bestand Einverständnis.

 

Sitzung des Gemeinderats am 04. August 2022

Zu Beginn der Sitzung gab der 1. Bürgermeister den Inhalt der Beschlüsse bekannt, die in nichtöffentlicher Sitzung am 21.07.2022 gefasst wurden und bei denen die Gründe für die Geheimhaltung inzwischen weggefallen (Vergabebeschluss für die Ausführungsplanung für den geplanten Gehwegneubau im Bereich der Escherstraße; Vergabebeschluss für die Beschaffung der erforderlichen Stromerzeuger für die Notstromversorgung der gemeindlichen Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung; Vergabebeschluss für die Beschaffung eines neuen Pegelmessgeräts für das Hochwasserrückhaltebecken Mühlgraben und Gewährung einer Zuwendung anlässlich des 70. Gründungsjubiläums des Schützenvereins Adlerhorst Hohenkasten). Anschließend wurde zum Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 386/2 Gemarkung Eberfing (Hauptstraße 28) mit Hinweisen das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Danach befasste sich der Gemeinderat mit der geplanten Glasfasererschließung von Ober- und Untereberfing und beschloss, dass nach den bislang vorliegenden Erkenntnissen die Glasfasererschließung möglichst – soweit förderrechtlich möglich – im Rahmen des Betreibermodells nach der Bayer. Gigabit-Richtlinie inkl. Kooperation mit den Stadtwerken Weilheim erfolgen soll. Hierfür sind die aktuellen Fördermöglichkeiten abschließend zu klären. Anschließend wird über das weitere Vorgehen im Gemeinderat entschieden. Die aktuelle Trassenplanung für die geplante Mittelspannungsverkabelung im Bereich von Eichendorf wurde zur Kenntnis genommen; Änderung- oder Ergänzungsbedarf ergab sich dazu nicht. Zudem beschloss der Gemeinderat, dass die Oberflächen des Gehwegs in der Escherstraße im Rahmen der Mittelspannungsverkabelung mit den lt. Planung für das Gemeindeentwicklungsprojekt „Gehwege“ vorgesehenen künftigen Oberflächen ausgestattet werden soll. Der dazu in der Sitzung vorliegenden Planung wurde zugestimmt. Zugestimmt wurde außerdem, hierfür einen Förderantrag zum Abschluss einer Kostenvereinbarung zu stellen, sobald die voraussichtlichen Material- und Einbaukosten vorliegen. In diesem Zusammenhang ist die vorzeitige Baufreigabe zu beantragen. Der Gemeinderat stimmte außerdem der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Sportplatzstraße im Rahmen des geplanten Ausbauprojekts lt. der in der Sitzung vorliegenden Projektplanung der Bayernwerk Netz GmbH zu. Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils wurde wieder über den aktuellen Sachstand zu Dorferneuerung / Gemeindeentwicklung und zum Energiekonzept berichtet. Für den geplanten Ausbau der Sportplatzstraße samt Gehwegneubau, Erneuerung des Regenwasserkanals, Ausbau des Bauhofwegs und Anlage von Stellplätzen liegt inzwischen der Zuwendungsbescheid für die ELER-Förderung vor. Mit dem mit der Ausführungsplanung beauftragten Ing.-Büro Glatz u. Kraus, Windach, konnte inzwischen ein vorläufiger Zeitplan vorabgestimmt werden, der u.a. Mitte September 2022 ein Anliegertreffen, Mitte/Ende Oktober 2022 die öffentliche Ausschreibung, zum Jahresende 2022 die Auftragsvergabe und im Frühjahr 2023 den Baubeginn vorsieht. Für den ohne Förderung vorgesehenen Lückenschluss des Gehwegs zwischen Alpenblickstraße und Friedhof wurde ebenfalls der vorläufige Zeitplan erstellt, nach dem - soweit entsprechende Angebote eingehen – eine Realisierung der Baumaßnahme möglichst bis Jahresende 2022 vorgesehen ist. Der aktuelle Sachstand wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Mit dem geplanten weiteren Vorgehen bestand Einverständnis.

 

Hinweis: Die Kurzberichte aus dem Gemeinderat können Sie auch den gemeindlichen Amtsblättern entnehmen.

Mitglieder des Gemeinderats Eberfing seit 01.05.2020

Michael Albrecht

CSU/Parteifreie
Ettinger Straße 3 a
82390 Eberfing

 

Andreas Bader

Freie Wählergruppe Heimat
Wettersteinstraße 3

82390 Eberfing

 

Hermann Bamgratz

Freie Wählergruppe Heimat
Ettinger Straße 4
82390 Eberfing

 

Anton Hinterholzer

CSU/Parteifreie
Achberghof 1
82390 Eberfing

 

Matthias Leis
CSU/Parteifreie
Ludwigsried 1
82390 Eberfing

 

Georg Leis, 1. Bürgermeister
CSU/Parteifreie
Stadel 1 a
82390 Eberfing

 

Markus Lindner
CSU/Parteifreie
Hauptstraße 12
82390 Eberfing

 

Josef Mayr, 2. Bürgermeister
CSU/Parteifreie
Am Anger 3
82390 Eberfing

 

Andreas Orterer

CSU/Parteifreie
Weilheimer Straße 6

82390 Eberfing

 

Hubert Schwab

Freie Wählergruppe Heimat
Angerfeldstraße 5
82390 Eberfing

 

Monika Westenrieder, 3. Bürgermeisterin
Freie Wählergruppe Heimat
Escherstraße 16
82390 Eberfing

 

Wilhelm Westenrieder
CSU/Parteifreie
Ettinger Straße 16
82390 Eberfing

 

Matthias Zahler

Freie Wählergruppe Heimat
Weilheimer Straße 6

82390 Eberfing